/pol/ - Politisch inkorrekt

Name
Email
Subject
Comment
File
Embed
Password (For file deletion.)

File: 1740398180868.jpg (237.13 KB, 2400x1350, Sitze2025.jpg)

 No.2[Reply]

Heilige Scheiße.
Es ist zwar toll, dass die Linke gestiegen ist, aber HEILIGE SCHEIẞE.

(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundestagswahl-2025-prognose-hochrechnung-ergebnisse-liveticker-100.html)
16 posts and 7 image replies omitted. Click reply to view.

 No.34

>>27
Nen zweiten Wahlgang hat er (als erster Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik) gebraucht, aber jetzt ist er Kanzler geworden :/

https://www.jungewelt.de/artikel/499488.merz-im-kanzleramt-nur-zweite-wahl.html



File: 1741874541568.jpg (80.47 KB, 831x960, Como_se_sentiria_usted.jpg)

 No.22[Reply]

Wie fühlten Sie sich?

 No.23

File: 1741939289868.jpg (16.8 KB, 390x300, Gaza1.jpg)

Und dann wird das Ganze auch noch so dargestellt, als wäre Israel das Opfer.

 No.24

File: 1741939368172.jpg (63.2 KB, 696x422, Gaza2.jpg)

Wer ist wirklich das Opfer? Die Völkermörder, oder das Volk, welches sie auszulöschen versuchen?

 No.28

„In diesem Jahr findet der Internationale Tag der Arbeit unter tragischen und beispiellosen Bedingungen statt, unter denen unser palästinensisch-arabisches Volk, insbesondere die Arbeiterklasse, aufgrund des anhaltenden genozidalen Kriegs im Gazastreifen, der Zwangsumsiedlung und ethnischen Säuberung im Westjordanland leiden muss – ein Angriff, der weder Fabriken noch Arbeitsplätze noch die Arbeiter selbst verschont hat, die für die Besatzung mit ihrem Leben und ihrer Existenz bezahlen.

In Gaza, wo der Völkermord seit über anderthalb Jahren andauert, wurde die wirtschaftliche Infrastruktur vollständig zerstört. Industrieanlagen, Fabriken und öffentliche Versorgungsunternehmen wurden systematisch angegriffen, wodurch Zehntausende Arbeiter ohne Einkommen sind und einer erdrückenden Belagerung ausgesetzt sind, die den Wiederaufbau blockiert und alle Möglichkeiten zur Beschäftigung verschließt. (…)

Im Westjordanland haben Siedlungsausbau, Zwangsumsiedlungen, Bewegungseinschränkungen, tägliche Verhaftungen, Landenteignungen, Hauszerstörungen und die Zerstörung handwerklicher, landwirtschaftlicher und industrieller Anlagen zu steigenden Arbeitslosen- und Armutsraten bei den Arbeitern beigetragen. Neben der Besatzung ist eine neue Ebene der Ausbeutung von innen heraus entstanden: Die palästinensische Kompradorenklasse, deren wirtschaftliche Interessen mit denen der Besatzung verflochten sind.“

https://www.jungewelt.de/artikel/499183.kampftag-der-arbeiterklasse-erkl%C3%A4rung-der-pal%C3%A4stinensischen-kp-zum-1-mai.html

 No.38

„Das offizielle Wahlergebnis der Bundestagswahl lag noch nicht vor, da hatte Merz bereits angekündigt, wohin die Reise geht: Er telefonierte noch während der Wahlparty im Konrad-Adenauer-Haus mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu – und sicherte ihm zu, „dass wir Mittel und Wege finden werden, dass er Deutschland besuchen kann und auch wieder verlassen kann, ohne dass er in Deutschland festgenommen worden ist“. Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof? Für den BlackRock-Kanzler egal.

Das spiegelt sich auch im Koalitionsvertrag. Der sieht im Allgemeinen viele Repressionen vor. In Sachen Palästina-Solidarität zielt er vor allem auf Wissenschaftler an Hochschulen und Studierende. Auch sollen Vereine, die im Verdacht stehen, gegen die Staatsräson zu agieren, schneller beobachtet und verboten werden. Die Kulturförderung soll ebenso an die fragwürdige Antisemitismusdefinition der Regierung geknüpft sein. Und schon wieder will man den Volksverhetzungsparagrafen erweitern, unter anderem mit der Androhung des Entzugs des passiven Wahlrechts.“

https://www.unsere-zeit.de/handschlag-mit-kriegsverbrecher-4803478/



File: 1746444519305.jpg (57.72 KB, 950x453, merzafd.jpg)

 No.29[Reply]

Was haltet ihr vonr Möglichkeit eines AfD-Verbots?
BSW & DKP lehnen das offenbar ab, während die MLPD dafür ist.
1 post omitted. Click reply to view.

 No.31

>>30

Der DKP stimmen damit auch viele der eigenen Anhänger nicht zu, wie dieser UZ-Leserbrief zeigt:

„Die Forderung nach einem AfD-Verbot hat ihren Ursprung nicht in der Ampel-Regierung, sondern in der antifaschistischen Bewegung unseres Landes. Ich halte sie für vollkommen berechtigt.

Bei Leserinnen der DKP-Erklärung bleiben vor allem zwei Eindrücke: Erstens, die DKP hat mit den Massendemonstrationen nichts zu tun, will auch nichts mit ihnen zu tun haben und unterstellt den Teilnehmenden politische Naivität oder üble Absichten, und zweitens, die DKP will kein Verbot der AfD.

Seit wann begnügt sich die DKP mit der Feststellung, dass die Herrschenden den Artikel 139 GG nicht umsetzen, und verzichtet darauf, ein Verbot aller faschistischen Organisationen gemäß dieses Artikels zu fordern? Diese Forderung ist wesentlicher Bestandteil auch der „Kieler Erklärung“ unseres Runden Tisches gegen Rassismus und Faschismus.

Kommunistinnen und Kommunisten müssen aktiver Teil der antifaschistischen Bewegung sein und ihren Platz in dieser Bewegung gegen Angriffe aus allen Richtungen verteidigen. Das geht am besten, wenn wir dort auch als dauerhafte verlässliche Akteurinnen wahrgenommen werden. Wir müssen die gegenwärtige Mobilisierung gegen die AfD unterstützen, die Heuchelei verantwortlicher Politiker*innen bloßstellen, an einer über den Tag hinausgehenden Vernetzung und Zusammenarbeit möglichst vieler Menschen, die zurzeit auf den Straßen sind, mitwirken.“

https://www.unsere-zeit.de/forderung-nach-afd-verbot-ist-richtig-4788360/

 No.32

>>30
Die DKP konzentriert sich wohl lieber darauf, wie schlimm die sogenannte „Mitte“ auch ohne AfD schon ist.

https://dkp.de/gegen-die-rechtsentwicklung/

 No.33

File: 1746444949150.jpg (123.78 KB, 827x462, mlpd-afdverbot.jpg)

>>30
>>32

Die MLPD mag die „Mitte“ auch nicht, sieht die AfD aber als nochmal schlimmer und ist deswegen für das Verbot

„Unbestritten betreiben Ampel und CDU eine Kriegsvorbereitung. Die AfD als Wegbereiterin des Faschismus aufzubauen seitens der Herrschenden, gehört dazu. Der Vorwurf an Ampel und CDU, "eine von jedem politischen Inhalt und der Klassenfrage entkernte Kampagne" zu legitimieren, verkennt die Herrschaftsmethoden der Bourgeioise: Herrschaftsausübung mit hauptsächlicher Methode Betrug mit den bürgerlichen Parteien, und Herrschaftsausübung mit der hauptsächlichen Methode Gewalt, die vorbereitet wird. Ist das nicht ein "Softwashing der AfD und der Bourgeoisie" seitens der DKP?“

https://www.rf-news.de/2024/kw08/forderung-afd-verbot-nicht-illusorisch

 No.35

„In der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren will sich der im ersten Anlauf zur Kanzlerwahl durchgefallene CDU-Chef Friedrich Merz nicht äußern. […] Die neue Bundesregierung müsse den – immerhin 1.100seitigen – Bericht des Inlandsgeheimdienstes sorgfältig auswerten, bis dahin wolle er keine »persönlichen Empfehlungen« geben, sagte der im zweiten Wahlgang doch gewählte Bundeskanzler am Montag abend vor Journalisten in Berlin.“

Merz wieder mal rummerzend.

https://www.jungewelt.de/artikel/499502.staat-und-afd-weidel-bedauert-nichts.html

 No.37

>>32
„Wenn SPD und Union beschließen, rechtswidrige Abschiebungen durchzuführen, dann dient das dem „Kampf gegen rechts“. Wirbt die AfD für dasselbe Programm, dann ist das „rechts“. „Rechts“ ist es, wenn die AfD über „Sozialschmarotzer“ schimpft; „gegen rechts“, wenn Hilfszahlungen gestrichen werden, um arme Menschen in prekäre Beschäftigung zu zwingen. So wird auch der Abbau von demokratischen Rechten und die Einführung neuer Berufsverbote zum Ausdruck des regierungstreuen „Antifaschismus“. “

https://www.unsere-zeit.de/keine-feier-ohne-befreier-4803147/



 No.36[Reply]

„Am 8. Mai 2025 begehen wir den 80. Jahrestag der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg. Die Zeichen der Zeit lassen schon jetzt erahnen, welche Formen und Inhalte das staatsoffizielle Gedenken annehmen wird. Die deutsche Monopolbourgeoisie und ihre Regierung werden versuchen, sich selber in die Tradition der Anti-Hitler-Koalition zu stellen und ihren Aggressionskurs gegen Russland und China in das Gewand des Antifaschismus zu hüllen.

Der deutsche Imperialismus scheiterte 1945 mit seinem Anlauf zur Rolle der dominierenden Weltmacht. Nun zeigt er seine ideologische Wendigkeit, indem er das Erbe der damaligen Nazi-Gegner in den Dienst seiner expansiven Ziele stellt. Er vereinnahmt Menschen, die nach seinem Willen gefoltert und ermordet wurden.

Ebenso ist zu erwarten, dass die tragende Rolle der Sowjetunion beim Sieg über Nazideutschland heruntergespielt oder in ihr Gegenteil verkehrt werden wird. Und es wird nicht an wortreichen Klagen über den Faschismus als das „unbegreifbar Böse“ fehlen, wohl wissend, dass diejenigen, welche den Nazi-Terror mit der Aura des „Unfassbaren“ umgeben, seinen Nachfolgern letztlich in die Hände spielen. Denn wie soll erfolgreiche Gegenwehr gegen ein Phänomen möglich sein, das zu verstehen man außerstande ist? Deswegen wollen wir Kommunistinnen und Kommunisten den Hitlerfaschismus im Lichte seiner Wurzeln und Kontinuitäten darstellen. Denn letztlich ist er nichts weniger als unbegreiflich.“

https://www.unsere-zeit.de/nie-wieder-faschismus-nie-wieder-krieg-4802986/

Die DKP sagt zum 80. Jahrestag der Befreiung:
Befreiung von Faschismus und Krieg heißt US-Raketen stoppen!
Befreiung von Faschismus und Krieg heißt Frieden mit Russland!


File: 1746008856536.jpg (206.64 KB, 1311x1600, Faeser_Meinungsfreiheit.jpg)

 No.25[Reply]



File: 1741874426078.jpg (203.02 KB, 1500x1500, Antikommunistische_Ausloes….jpg)

 No.21[Reply]

Erinnerung daran, dass Millionenweise Menschen zum Erhalt des Kapitalismus getötet wurden


File: 1741873941357.jpg (87.02 KB, 1440x1279, ARD_Brennpunkte.jpg)

 No.19[Reply]

Prioritäten bei der ARD

 No.20

File: 1741874140622.jpg (56.27 KB, 828x804, Ausblendung.jpg)

Wo die ARD leider nicht allein ist.
Bürgerliche Medien halt.



File: 1740563073954.png (2.83 MB, 2922x1742, Stalinwahl.png)

 No.11[Reply]

Das hier ist Stalin, 1945 in Ostdeutschland, wie er seine Stimme für die SED abgab, & damit endgültig Hitler abwählte.

So, & nicht anders, wurde der Faschismus besiegt.

Und wenn Wählen mal nicht reicht, ist die Lösung:
Härter wählen.

Wisst ihr, warum Stalin „Der Stählerne“ genannt wurde?
Weil er härter als jeder andere wählte.
Weil er, weil Papier unter seinem Stifte zerrissen wäre, Stimmzettel aus Stahle brauchte.

So, & nicht anders, wurde der Faschismus besiegt.


File: 1740471818912.jpg (36.79 KB, 1200x800, dkp_pressemitteilung.jpg)

 No.8[Reply]

„Die kommende Regierung wird versuchen, das Problem zu lösen, an dem die Ampel zerbrochen ist: die Finanzierung der Kriegspolitik. Hunderte Milliarden Euro sollen bereitgestellt werden, um neue Waffen, Militäreinsätze und die Fortführung des Wirtschaftskriegs zu bezahlen. Die Kosten dafür wird die große Mehrheit der Bevölkerung tragen müssen, durch Kürzungen bei Sozialem, Bildung, Gesundheit, Kultur und mit dem weiterem Zerfall der öffentlichen Infrastruktur.

Diese Fragen spielten im Wahlkampfe kaum eine Rolle. Die Partei „Die Linke“ setzte auf soziale Themen. Ihr Wahlerfolg zeigt, dass viele Menschen die Auswirkungen der Kriegspolitik spüren. Doch die Kampagne der Linkspartei hat den Zusammenhang zwischen Hochrüstung und Sozialabbau verschleiert. Insbesondere der Parteivorsitzende Jan van Aken nutzte den Wahlkampf und seine mediale Präsenz, um die ohnehin schon schwer angegriffenen friedenspolitischen Grundsätze seiner Partei zu demontieren, indem er in die NATO-Geschichte vom russischem Imperialismus einstimmte, verschärfte Sanktionen forderte oder – wie zuletzt im Interview mit dem „Freitag“ – gar vor einem „Diktatfrieden“ warnte. Es ist zu befürchten, dass das gute Wahlergebnis als Bestätigung dieses Kurses interpretiert wird und die verbliebenen Kritiker, NATO-Gegner und Antimilitaristen aus der Partei gedrängt werden. In diesem Falle droht die Linkspartei, die klassische Rolle der Sozialdemokratie zu übernehmen und zur Integration der Arbeiterklasse in die deutsche Kriegspolitik beizutragen.“

https://www.unsere-zeit.de/der-frieden-wird-nicht-im-bundestag-erkaempft-4800758/


 No.1[Reply]

Migration nach Deutschland führt nicht zu einer höheren Kriminalitätsrate an den Zuzugsorten. Dies zeigen Auswertungen des ifo Instituts der Polizeilichen Kriminalstatistik nach Landkreisen für die Jahre 2018 bis 2023. „Wir finden keinen Zusammenhang zwischen einem steigenden Ausländeranteil in einem Kreis und der lokalen Kriminalitätsrate. Gleiches gilt im Speziellen für Schutzsuchende“, sagt ifo Forscher Jean-Victor Alipour. „Die Ergebnisse decken sich mit Befunden der internationalen Forschung, wonach Migration und Flucht keinen systematischen Einfluss auf die Kriminalität im Aufnahmeland haben.“

Quelle: https://www.ifo.de/pressemitteilung/2025-02-18/mehr-auslaender-erhoehen-die-kriminalitaetsrate-nicht


Delete Post [ ]
Previous [1] Next | Catalog